Gesetz über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Landesbeamtenversorgungsgesetz - LBeamtVG): Übersicht

Vorteile für den öffentlichen Dienst

Vergleichen und sparen: Baufinanzierung - Berufsunfähigkeitsabsicherung - KapitalanlagenKrankenzusatzversicherung - Private Krankenversicherung - zuerst vergleichen, dann unterschreiben - Online-Vergleich Gesetzliche KrankenkassenZahnzusatzversicherung  -

PDF-SERVICE: zehn eBooks zu den wichtigsten Themen für Beamte und dem Öffentlichen Dienst
Für nur 15 Euro im Jahr können Sie mehr als zehn Taschenbücher als eBook herunterladen: Beamtenrecht, Besoldung, Beamtenversorgung, Beihilfe) sowie Nebentätigkeitsrecht, Tarifrecht, Frauen im öffentlichen Dienst. Sie können die eBooks herunterladen, ausdrucken und lesen
>>>mehr Informationen


Gesetz über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Landesbeamtenversorgungsgesetz - LBeamtVG)

vom 21. Juni 2011, zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.06.2022 (GVBl. S. 374)


Inhaltsübersicht


Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Arten der Versorgung

§ 3 Regelung durch Gesetz


Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 4 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 9 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 11 Sonstige Zeiten

§ 12 Ausbildungszeiten

§ 12a Nicht zu berücksichtigende Zeiten

§ 12b Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

§ 13 Zurechnungszeit und Zeiten gesundheitsschädigender Verwendung

§ 14 Höhe des Ruhegehalts

§ 14a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe

§ 15a Beamte auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion

 

Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung

§ 16 Allgemeines

§ 17 Bezüge für den Sterbemonat

§ 18 Sterbegeld

§ 19 Witwengeld

§ 20 Höhe des Witwengeldes

§ 21 Witwenabfindung

§ 22 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und frühere Ehefrauen

§ 23 Waisengeld

§ 24 Höhe des Waisengeldes

§ 25 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 26 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

§ 27 Beginn der Zahlungen

§ 28 Witwerversorgung

 

Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit

§ 29 Zahlung der Bezüge


Abschnitt V
Unfallfürsorge

§ 30 Allgemeines

§ 31 Dienstunfall

§ 31a Einsatzversorgung

§ 32 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 33 Heilverfahren

§ 34 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag

§ 35 Unfallausgleich

§ 36 Unfallruhegehalt

§ 37 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 38 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte

§ 38a Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 39 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 40 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 41 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 42 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

§ 43 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 43a Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 45 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 45a Meldung von Dienstunfalldaten an das Statistische Amt der Europäischen Union

§ 46 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

§ 46a (weggefallen)


Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich

§ 47 Übergangsgeld

§ 47a Übergangsgeld für entlassene politische Beamte

§ 48 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

 

Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften

§ 49 Zahlung der Versorgungsbezüge

§ 50 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, jährliche Sonderzahlung

§ 50a Kindererziehungszuschlag

§ 50b Kindererziehungsergänzungszuschlag

§ 50c Kinderzuschlag zum Witwengeld

§ 50d Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

§ 50e Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

§ 51 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 52 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 53a (weggefallen)

§ 54 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 55 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung

§ 56a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 57 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung

§ 58 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 59 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 60 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

§ 61 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung

§ 62 Anzeigepflicht

§ 63 Anwendungsbereich


Abschnitt VIII
Sondervorschriften

§ 64 Entzug von Hinterbliebenenversorgung

§ 65 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge


Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 66 Beamte auf Zeit

§ 67 Professoren an Hochschulen, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, Wissenschaftliche und Künstlerische Assistenten mit Bezügen nach § 77 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie Professoren und hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen mit Bezügen nach der Bundesbesoldungsordnung W

§ 68 Ehrenbeamte


Abschnitt X
Vorhandene Versorgungsempfänger und Versorgungsfälle ab 1. Januar 2002

§ 69 Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger

§ 69a Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger

§ 69b Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 bewilligte Freistellungen und eingetretene Versorgungsfälle

§ 69c Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 1999 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 1999 vorhandene Beamte

§ 69d Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 2001 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 2001 vorhandene Beamte

§ 69e Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001


Abschnitt XI
Anpassung der Versorgungsbezüge

§ 70 Allgemeine Anpassung

§ 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge

§ 72 Einmalzahlung im Jahr 2004

§ 73 Gewährung der Einmalzahlung

§§ 74 bis 76 (weggefallen)

 

Abschnitt XII

(weggefallen)

Abschnitt XIII
Übergangsvorschriften neuen Rechts

§ 84 Ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 85 Ruhegehaltssätze für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamte

§ 85a Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis nach dem 31. Dezember 1991

§ 86 Hinterbliebenenversorgung

§ 87 Unfallfürsorge

§ 88 Abfindung

§ 89 (weggefallen)

§ 90 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung

§ 91 Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistenten und Lektoren


Abschnitt XIV
(weggefallen)

Abschnitt XV
Schlußvorschriften

§ 105 Außerkrafttreten

§ 106 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften

§ 107 Ermächtigung zum Erlaß von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 107a Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands

§ 107b Verteilung der Versorgungslasten

§ 107c Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

§ 108 Generalverweis

§ 108a Übergangsregelung

§ 108b Befristete Ausnahme für nach § 3 Nummer 11a des Einkommensteuergesetzes steuerfreie Leistungen

§ 108c Befristete Ausnahme für Verwendungseinkommen

§ 109 (Inkrafttreten)



Urlaub, Reisen und Freizeit in den schönsten Regionen Deutschlands, z.B. Berlin mit Umland

Sehnsucht nach Urlaub und dem richtigen Urlaubsquartier, ganz gleich ob Hotel, Gasthof, Pension, Appartement, Bauernhof, Reiterhof oder sonstige Unterkunft. Die Website www.urlaubsverzeichnis-online.de bietet mehr als 6.000 Gastgeber in Deutschland, Österreich, Schweiz oder Italien, u.a. auch Gastgeber rund um die Bundeshauptstadt Berlin.Es gibt unzählige Aktivitäten für den Aufenthalt in Berlin: Brandenburger Tor, Großer Tiergarten, Boulevard auf der Prachtstraße Unter den Linden, Madame Tussauds, Einkaufsparadies Friedrichstraße, Holocaust-Mahnmal, Potsdamer Platz, Pariser Platz, Reichstag, Fernsehturm, Weltzeituhr, Alexanderplatz, Berliner Dom, Checkpoint Charlie, Museumsinsel mit Museen (Das Alte Museum, Ägyptisches Museum, Alte Nationalgalerie u.Pergamonmuseum


 

mehr zu: Landesbeamtenversorgungsgesetz Berlin
Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz
www.besoldung-berlin.de © 2023